Schmid Carlo · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Ich möchte zu diesem Evaluationsbericht hier ganz kurz noch ein Begehren anbringen. Ich habe in vielen Gesprächen mit Partnern, die in China KMU zu etablieren versuchen, festgestellt, dass die Exportförderung mit Richtung auf die orientalischen und ost- und südostasiatischen Länder auch einer bestimmten Evaluation und vertieften Betrachtung bedarf. Es ist festgestellt worden, dass unsere Strukturen, seien sie staatlich oder parastaatlich, mehr oder weniger für die grossen Firmen aufgezogen worden sind, dass diese grossen, internationalen Firmen, die Multis, die wir haben, das aber gar nicht benötigen. Diese haben ihre eigene Infrastruktur, ihre eigenen Büros und ihre eigenen Stabsstellen, die mit den entsprechenden Stellen in diesen Ländern bestens zurechtkommen.

Was der Bund und die parastaatlichen Strukturen aber anbieten, ist für KMU praktisch nicht geeignet, denn dort beginnt die Arbeit auf einem relativ tiefen Niveau. Man muss Regulatorien übersetzen können, man muss Gesetze verstehen können, man muss auf die entsprechenden Vorschriften aufmerksam gemacht werden - und da versagt der Bund respektive die Osec offenbar.

Man sollte hier dafür schauen, dass solche relativ einfachen, "handwerklichen" Dinge, welche die KMU eben nicht zu leisten vermögen, vom Bund her aufgezogen und ihnen angeboten werden. Ich glaube, das wären Punkte, die in diesem Zusammenhang ebenfalls zu prüfen wären.