Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Mit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Bundesrat, den 48 neuen Verpflichtungskrediten [PAGE 935] in der Gesamthöhe von etwa 446 Millionen Franken zuzustimmen.

Alle drei Rubriken des Bauprogrammes Immobilien, vertragliche Leistungen sowie Unterhalt und Liquidationen enthalten beantragte Kredite in ungefähr gleicher Höhe wie im Vorjahr. Damit entspricht auch das Programm als Ganzes praktisch dem Kreditumfang des Vorjahres.

Lassen Sie mich noch Folgendes ausführen. Wie im Vorjahr wirken sich Kürzungen der Zahlungskredite besonders beim Unterhalt und bei der Liquidation aus - ich bin dankbar für die Hinweise von Herrn Béguelin -, wo der Kredit zugunsten der Investitionen wiederum massiv nach unten angepasst werden musste.

Wir können mit einer Faustregel rechnen: Wir haben im Moment in der Armee Gebäudewerte, Substanzwerte, zwischen 25 Milliarden und 26 Milliarden Franken. Wenn ich diese Substanz für die "Armee XXI" reduziere - bestandesmässig wäre das etwa um einen Drittel, ich rechne jetzt 50 Prozent weniger -, haben wir Substanzwerte von etwa 13 Milliarden Franken. Wenn wir, wie üblich, 2 Prozent für den Unterhalt rechnen, müssten wir 260 Millionen Franken dafür aufwenden. Allerdings wenden wir im Moment anstelle von 2 Prozent nur etwa 0,4 Prozent dafür auf; auch hier leben wir von der Substanz. Ich kann nicht anders als immer wieder darauf hinzuweisen: Diese Kreditrestriktionen haben halt entsprechende Konsequenzen.

Die Ausbildungsinfrastruktur für die "Armee XXI" bildet aus diesem Grund das Schwergewicht der Immobilieninvestitionen, weil wir die Ausbildung als eigentlichen Schlüsselfaktor für den Erfolg der "Armee XXI" betrachten und uns deshalb dort Halbheiten nicht leisten können.

Auch inskünftig werden wir eine permanente Verzichtplanung machen, um alle diese Projekte zu begleiten. Die geplanten Vorhaben werden auch weiter laufend auf ihren Nutzen für die "Armee XXI" hin überprüft. Wir werden auch inskünftig halbjährlich Analysen machen, um feststellen zu können, ob oder inwieweit in Bezug auf einzelne Projekte noch Einsparungsmöglichkeiten vorhanden sind; dies immer wieder im Bestreben, ein Optimum aus den bewilligten Krediten herauszuholen und es auch bezahlen zu können.

Auch in diesem Zusammenhang ist es durchaus möglich, dass bei den Tausenden von Geschäftsbeziehungen, die wir unterhalten, am einen oder anderen Ort gesagt wird: Diese Unterhaltsarbeit wird erst im nächsten Jahr gemacht. Aber das rechne ich nicht zu Problemen der Illiquidität, sondern das sind normale Haushaltplanungen, wie wir das überall - auch im eigenen Haushalt - tun müssen.

Ich bitte Sie, diesem Kredit zuzustimmen.