Wicki Franz · Ständerat · 2003-09-29

Wortprotokoll

In dieser Vorlage haben wir unter anderem ein Bauvorhaben für die Eidgenössische Militärbibliothek (EMB) im Betrag von 20 Millionen Franken. Der Kommissionspräsident hat Ihnen das Vorhaben erläutert. Dieser Teil der Vorlage überzeugt mich aber nicht. Ich anerkenne die Bedeutung der Militärbibliothek. Sie ist eine bedeutende Sammlung militärhistorischer Literatur, Handschriften und Karten. Für mich steht ausser Zweifel, dass das vorhandene Dokumentationsgut zu erhalten ist. Für mich stellt sich aber die Frage, ob es richtig ist, die EMB mit eigenem Gebäude und mit eigener Organisation weiterzuführen. Eine Alternative wäre eine räumliche und allenfalls auch eine institutionelle Zusammenlegung der EMB mit der Landesbibliothek. Ich bin einerseits überzeugt, dass eine Zusammenlegung Synergien bringen würde, bin aber andererseits auch überzeugt, dass bei einer Zusammenlegung die spezifischen Aufgaben der EMB nach wie vor wahrgenommen werden könnten.

Zu diesem Problemkreis haben wir in der Kommission auf meine Veranlassung hin dem Bundesrat verschiedene Fragen unterbreitet. Meines Erachtens ist aber die bundesrätliche Antwort nicht überzeugend. Es wird nämlich argumentiert, eine institutionelle oder räumliche Zusammenlegung der EMB mit der Schweizerischen Landesbibliothek sei als nicht praktikabel abzulehnen, da "die zwischen den beiden Institutionen bestehenden grossen Differenzen, das heisst unterschiedliche Sammel- und Aufgabengebiete, verschiedene Betriebskulturen, einem sinnvollen gemeinsamen Betrieb entgegenstehen". Weiter heisst es in der Antwort des Bundesrates: "Die langfristig erzielbaren Synergiegewinne durch eine Zusammenlegung wären wegen der ebenfalls bereits dargelegten Differenzen zwischen den beiden Institutionen nicht so gross, dass sie die Nachteile der Zusammenlegung und die dabei wohl nicht vermeidbaren Reibungsverluste aufwiegen würden."

Für mich reicht diese Argumentation nicht, und meine Zweifel bleiben. Auf der einen Seite suchen wir im Entlastungsprogramm krampfhaft nach Einsparungen, auf der anderen Seite heisst es wie hier: Hände weg von der Überprüfung bestehender Strukturen! Ich kann daher der Vorlage nicht zustimmen.

Ich bitte den Zweitrat, die Frage der räumlichen und/oder institutionellen Zusammenlegung der Militärbibliothek mit der Schweizerischen Landesbibliothek oder allenfalls eine andere Alternative eingehend zu prüfen.

Noch kurz eine Frage zu diesem Bauvorhaben: In der uns mit der Stellungnahme des Bundesrates zugestellten Antwort zur Einfachen Anfrage von Nationalrat Widmer heisst es, dass ein realisierbares Aus- und Umbauvorhaben des Gebäudes Papiermühlestrasse 21a in Bern insgesamt um 14 Millionen Franken kosten dürfte. Das war die Antwort auf die Einfache Anfrage Widmer. Heute wird uns ein Verpflichtungskredit von insgesamt 20 Millionen Franken vorgelegt. Die Frage ist nahe liegend: Warum diese Differenz von 6 Millionen Franken? Ich bin dankbar, wenn ich darauf eine Antwort erhalte.