Reimann Maximilian · Ständerat · 2003-09-30

Wortprotokoll

Ich möchte einfach meiner Freude Ausdruck geben - auch als Präsident der APK -, dass sich der Bundesrat bereit erklärt hat, dieses Postulat entgegenzunehmen. Auch die APK steht voll und ganz dahinter und begrüsst eine einheitliche politische Führung und eine departementsübergreifende Struktur bei der Planung der Ziele und Prioritäten der zivilen Friedensförderung und der Konfliktbearbeitung.

Ich bedaure es höchstens - deshalb habe ich mich noch einmal zu Wort gemeldet -, dass wir die andere Komponente der zivilen Friedensförderung, nämlich diejenige, die unter der Federführung des VBS umgesetzt wird, nicht im heutigen Kontext behandeln konnten, wie es eigentlich im Sessionsprogramm vorgesehen war. Dies wird erst am kommenden Donnerstag möglich sein. Dieses Postulat hier macht nämlich nur dann Sinn, wenn man den Blick zu gleichen Teilen auf beide Komponenten der zivilen Friedensförderung wirft, also auf diejenige von EDA und von VBS. Das wollte ich hier nur noch zu Protokoll gegeben haben.