Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-12-15

Wortprotokoll

Ich habe vorhin schon darauf hingewiesen, dass die Armee die Bedürfnisse abdeckt, für die sie von den Kantonen subsidiär verlangt wird. Wir haben selbstverständlich eine Planung zu machen, die uns das ganze Jahr hindurch befähigt, notfalls zugunsten unserer Bevölkerung zum Einsatz zu kommen. Deshalb sind diese Perspektiven in Bezug auf den Gesamteinsatz der Armee zwar interessant, aber ich werde bis auf weiteres keine entsprechenden Planungsaufträge erteilen.

Der Einsatz der Mittel ist ohnehin über Raum und Zeit beschränkt. Vor diesem Hintergrund kann ich mir nicht vorstellen, dass da wesentlich mehr Mittel verlangt werden. Aber zum Ersten ist es letztlich nicht an uns, sondern es ist an den Kantonen, diese Analyse zu machen. Zum Zweiten ist es eine Konsequenz der Risiken. Sie können sofort auf diese Armee-Einsätze verzichten, wenn die Kantone ihre Sicherheit allein zu gewährleisten vermögen. Also tun wir hierfür das Nötige.