Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2003-12-15

Wortprotokoll

Das ist relativ einfach zu erklären. Der G8-Anlass wurde von Frankreich bewusst so an die Grenze gesetzt, dass Frankreich den Glanz geniessen konnte und wir die Demonstranten hatten. Darauf wollte ich mich damals nicht einlassen, wie ich es auch ausführlich begründete.

Und um das nochmals zu erklären, was offenbar für Linke etwas schwierig zu verstehen ist: Zur Demokratie gehört es, dass Private etwas veranstalten dürfen. Das dürfen Ihre Gruppierungen, das dürfen unsere Gruppierungen, das dürfen sogar Wirtschaftsleute tun. Und wenn es zu Tätlichkeiten gegen solche Veranstaltungen kommt, sind diese Tätlichkeiten kriminell und nicht die Veranstaltung, gegen welche die Tätlichkeiten gerichtet sind.