Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2003-12-16
Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2003-12-16
Wortprotokoll
Ich möchte mich an Herrn Schneider-Ammann wenden. Ich muss Ihnen sagen: Das, was wir von Ihnen zu lesen bekommen haben, ist erschütternd. Es ist unbegreiflich in seiner Einseitigkeit, und es ist unbegreiflich in seiner Ignoranz - einseitig zugunsten der Türkei, also der Nachfahren der Täter, und ignorant gegenüber Armenien, also den Nachkommen der Opfer. Was für Sie zählt - das habe ich aus diesen zwei Seiten gelernt -, ist das Geschäft, das Geschäft und nochmals das Geschäft. Nichts anderes zählt für Sie. Ich finde das für einen schweizerischen Wirtschaftsführer eine schäbige, skandalöse Haltung; das muss ich Ihnen sagen.
Ich habe auch den Eindruck bekommen, dass Sie überhaupt nichts von dem gelernt haben, was in den letzten sieben, acht Jahren in der Schweiz passiert ist. Die ganze Debatte um unser Land und den Zweiten Weltkrieg ist offenbar spurlos an Ihnen vorübergegangen. Dabei hätten Sie doch lernen müssen - spätestens jetzt -, dass Verdrängen nicht hilft. Wie beim Menschen, der Neurosen bildet, wenn er verdrängt, ist dies auch in der Geschichte von Ländern: Die Vergangenheit, die man verdrängt, holt einen ein. Wenn man sie selber nicht aufarbeitet, dann sorgen andere dafür, dass sie einen einholt.
Ich verstehe auch nicht, wie Sie in einen Diskurs über Beschuldigen und Schuldzuweisen verfallen können. Es gibt doch einen Unterschied zwischen Schuld und Verantwortung. Erinnern Sie sich an Willy Brandt, der in Warschau niedergekniet ist, um eine Geste der Versöhnung zu machen - ausgerechnet Willy Brandt! Er war kein Nachfahre von Tätern, von Nazis, er war sogar persönlich ein Opfer dieses Nazi-Regimes. Aber er hat die Grösse aufgebracht, er hat Verantwortung für sein Land übernommen.
Es gibt Mitglieder in Ihrem eigenen Verband, die Hunderttausende von Franken an ehemalige Zwangsarbeiter in der Ukraine nachgezahlt haben, weil sie sich in der Verantwortung ihres Unternehmens sehen. Sie selbst waren damals noch gar nicht auf der Welt, aber sie haben diese Verantwortung gespürt. Es gibt Versicherungen, Banken, unser eigenes Land - Milliarden von Franken haben wir doch zur Verfügung gestellt, im Sinne einer verantwortungsvollen Wiedergutmachung. Von all dem ist bei Ihnen nichts zu merken.
Herr Schneider-Ammann, es gibt nicht nur eine Tradition des Heldentums, verstanden als Geschichte, es gibt auch eine Tradition des begangenen Unrechtes in der Geschichte, und es gibt eine Tradition des Anerkennens dieses begangenen Unrechtes. Und darum geht es hier.
Sie bezeichnen die Geschichte des Völkermordes an Armeniern als eine interne Angelegenheit der Türkei. Sie verlieren kein Wort über Armenien, über die Leute, die heute dort leben, über die Millionen von Armeniern in der Welt - kein Wort, kein Mitgefühl und nichts! Ich sage Ihnen, dieses Volk - ich war für längere Zeit dort - lebt heute noch unter dem Eindruck dieses Traumas. Es ist eine traumatische historische Erfahrung; das Volk ist beherrscht davon. Es leidet darunter, es ist gelähmt. Das Schlimmste, was man machen kann, ist, diesen Völkermord nicht als solchen zu anerkennen. Die Menschen in Armenien erleben das als zweite Tötung, als Demütigung ihnen - den heute noch Lebenden - gegenüber. Das sollten Sie sich einmal vor Augen halten.
Herrn Schlüer möchte ich sagen: Wenn Sie dazu auffordern, Schlussstriche zu ziehen, Gräben zuzuschütten, dann kann ich Ihnen sagen: Es gibt nur einen Weg, der auf armenischer Seite dazu beitragen kann, Schlussstriche zu ziehen, Versöhnung zu praktizieren, aufeinander zuzugehen; dieser Weg ist die Anerkennung des vor neunzig Jahren begangenen Unrechtes. Das ist einfach da, das ist präsent, das kann man nicht als eine Vergangenheit dartun, die niemanden mehr interessiert.