Haering Barbara · Nationalrat · 2003-12-16

Wortprotokoll

Herr Schlüer, das Postulat Vaudroz Jean-Claude umfasst zwei Sätze:

1. "Der Nationalrat anerkennt den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915."

2. "Er ersucht den Bundesrat, von der Anerkennung durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten."

Welchem dieser beiden Sätze entnehmen Sie Ihre Interpretation, es gehe mit diesem Postulat darum, die Beziehungen zur Türkei zu unterbrechen? Mit diesem Postulat wollen wir Transparenz schaffen. Wir fordern "Status und Standards"; dies heisst Zusammenarbeit mit der Türkei, und gleichzeitig wollen wir unsere Anforderungen an Menschlichkeit und Gerechtigkeit darlegen.