preparatory:AB 39677

Wortprotokoll

Meine Interpretation - ich unterstreiche: Interpretation! - der Kommissionsdiskussion wäre, dass hier klar in die Schweiz einreisende Personen gemeint sind, Touristen, die mit der Absicht einreisen, auf eine entsprechende Warteliste zu kommen. Ich würde aber auch meinen, dass der Wohnsitzbegriff, der hier gemeint ist, beispielsweise abgewiesene Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die untertauchen, vermutlich nicht mehr umfassen würde. Das bliebe noch zu definieren, aber ich vermute, diese Kategorie würde nicht mehr umfasst. Umgekehrt würden wohl, wie es der Bundespräsident vorhin gesagt hat, Personen, die im noch laufenden Verfahren in der Schweiz temporär anwesend sind, auf die Warteliste aufgenommen, sofern das dann noch Sinn macht, weil ja zwischen Aufnahme auf die Warteliste und Transplantation unter Umständen ein recht langer Zeitraum verstreichen kann. Ich glaube, das war ungefähr, was die Kommission hier beabsichtigte.