Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2003-12-08

Wortprotokoll

Hier haben wir eine Differenz im Bereich Bildung, Forschung und Technologie. Ich glaube, die Argumentation ist Ihnen bekannt, die Argumente liegen auf dem Tisch. Der Beschluss des Nationalrates ist aufgrund eines Eventualantrages zustande gekommen. Dieser Eventualantrag wurde dem Hauptantrag - Zustimmung zum Beschluss des Ständerates - knapp vorgezogen. Der Eventualantrag wurde mit 2 Stimmen Differenz angenommen, also sehr knapp.

Der Beschluss des Nationalrates basiert nicht auf neuen, von der Sache her gesehen relevanten Erkenntnissen, welche für die Kommission hätten Anlass sein müssen, auf die Argumentation des Nationalrates umzuschwenken und sich dieser anzuschliessen. Der letzte Beschluss des Nationalrates entspricht genau dem arithmetischen Mittel zwischen dem seinerzeitigen Beschluss des Nationalrates und dem Beschluss des Ständerates.

Die Mehrheit beantragt Ihnen, hier festzuhalten. Es gibt einen Minderheitsantrag Leuenberger, der heute von Herrn Gentil vertreten wird.