Brändli Christoffel · Ständerat · 2003-12-15

Wortprotokoll

Sie haben zu diesem Geschäft einen Bericht der Kommission erhalten. Die Vorlage geht auf das Jahr 1985 zurück. Damals ist die Nationalratskommission auf das Geschäft eingetreten, hat es aber dann wegen Tschernobyl sistiert .

Das Geschäft ist nun, nach achtzehn Jahren, immer noch pendent. Die Verhältnisse haben sich inzwischen stark geändert. Wir sind - im Einverständnis mit der nationalrätlichen Kommission - der Meinung, dass man dieses Geschäft von der Traktandenliste streichen soll. Wenn man das Thema wieder aufgreifen möchte, muss man es neu aufgleisen.

Formell hat dies zu geschehen, indem wir nicht auf das Geschäft eintreten, und die Kommission beantragt Ihnen, dies zu tun.