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Fetz Anita · Ständerat · 2003-12-16

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2003-12-16

Wortprotokoll

Ich möchte gerne die Motion Langenberger unterstützen. Ich weiss noch nicht, ob Sie sie zurückziehen. Ich möchte Sie eigentlich ermutigen, sie nicht zurückzuziehen. Ich denke, dass Blockzeiten und Tagesschulen wirklich ein gesellschaftliches Muss sind, über das wir seit mehr als zwanzig Jahren diskutieren und wo wir in der Praxis eigentlich nur ganz harzig vorwärts kommen. Es ist nicht nur ein gesellschaftspolitisches Muss, weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die modernen Frauen heute ein Muss ist, sondern es ist heute vor allem auch ein pädagogisches Muss; die Pisa-Studie hat das aufgezeigt.

Wir haben heute in der Schweiz ein Problem - ich nenne es ein familiäres Tabuproblem -: Wir haben nämlich enorm viele Kinder, die Einzelkinder sind; wir haben enorm viele Kinder, vor allem in städtischen Bereichen, die von zu Hause aus, von der Familie aus bezüglich ihrer Bildung nicht die Chancengleichheit und die Unterstützung haben, die meine Generation und Ihre Generation noch gewohnt waren. Wir haben hier eine grosse Veränderung, die meiner Meinung nach auch politischen Sprengstoff in sich birgt und auch an die Basis unserer Gesellschaft geht, die auf die Bildung angewiesen ist; so viel zum Inhalt.

Jetzt ist es natürlich klar, man kann gegen die Motion sagen: Auf welcher Stufe erfolgt die Regelung? Das anerkenne ich, das kann man sagen, aber gleichzeitig tangiert der Auftrag, das in der Verfassung zu regeln, ja weder die Schulhoheit der Kantone, noch verhindert er, dass man bedürfnisgerechte Blockzeiten und Varianten auf der Ebene der Gemeinden, der einzelnen Schulen usw. hat. Wir haben in der Verfassung x solche generellen Bestimmungen, die dann kantonal und auf der Gemeindeebene und vor Ort ganz praktisch umgesetzt werden. Ich meine also, dass das kein Hinderungsgrund sein kann, sondern für mich tönt es auch ein bisschen nach Vorwand dafür, dass man das hier jetzt nicht ändern möchte. Ich denke, die Kantone brauchen nicht den Wink mit dem Zaunpfahl, sondern sie brauchen die Unterstützung von uns, um diesen Weg gehen zu können, das Signal, dass diese Blockzeiten erwünscht sind. In diesem Sinne verstehe ich die Motion, auch als Unterstützung für jene Kantone, die den Schritt in die moderne Schweiz des 21. Jahrhunderts machen, wo auch das Bildungswesen entsprechend verändert werden muss. Das heisst nicht, dass die Schulhoheit der Kantone jetzt wegfällt, sondern es ist eine neue Form von Unterstützung von der Bundesebene her. So verstehe ich die Motion.