Briner Peter · Ständerat · 2003-12-16

Wortprotokoll

Die KöB des Ständerates folgt dem Nationalrat und empfiehlt Ihnen einen Verpflichtungskredit von 310,4 Millionen Franken für das Bauprogramm 2004 im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen zur Annahme. Vom Gesamtbetrag entfallen rund 225 Millionen Franken auf fünf Grossprojekte und rund 86 Millionen Franken auf verschiedene Vorhaben unter 10 Millionen Franken. Die Kommission hat sich von den zuständigen Vertretern der ETH-Institutionen über die Projekte des Bauprogramms 2004 im Einzelnen und über die Entwicklung der Bautätigkeit des ETH-Bereichs in den kommenden Jahren, die sich von den strategischen Zielen der Institute ableitet, orientieren lassen. Die folgenden fünf Grossprojekte dominieren das Bauprogramm:

1. Der Neubau eines Bürogebäudes für Professuren und Forschungsgruppen der strategischen Zukunftsbereiche der ETH Zürich auf dem Hönggerberg: Mit diesem so genannten e-Science Lab soll der notwendig gewordene flexible Lehr- und Forschungsraum für mehr als 1500 zusätzliche Studierende auf der Graduierten- und Untergraduiertenstufe geschaffen werden. Der erforderliche Kredit beträgt 69 Millionen Franken.

2. Hier geht es um einen Zusatzkredit von 30 Millionen Franken für die dritte Ausbauetappe der zweiten Phase der ETH Zürich auf dem Hönggerberg. Der Grund, der zu diesem Zusatzkredit führt, ist folgender: Die Ausschreibung zu dieser Etappe erfolgte in einer schwierigen Situation mit hohen Baupreisen. Das hätte zu Mehrkosten von rund 67 Millionen Franken bei einer Bauteuerung von über 25 Millionen Franken geführt. Es wurden deshalb verschiedene Projektanpassungen vorgenommen, die nun zu diesem Zusatzkredit von 30 Millionen Franken führen. Sowohl die KöB beider Räte wie auch die Eidgenössische Finanzverwaltung und die Eidgenössische Finanzkontrolle wurden frühzeitig informiert. Theoretisch hätte die Möglichkeit bestanden, diese Mehrkosten über die erste Bauphase abzurechnen bzw. zu kompensieren, konnte diese doch um 110 Millionen Franken besser abschliessen als prognostiziert. Die ETH selbst und wir alle haben uns aber dieser transparenten und der Kostenobjektivität verpflichteten Lösung des Zusatzkredites angeschlossen. Es spricht für die ETH-Verantwortlichen, dass sie auch hier mit völlig offenen Karten vor das Parlament treten.

3. Beim dritten Projekt handelt es sich um die Erweiterung eines Gebäudes für die Fakultät Sciences de la vie an der ETH Lausanne. Der Neubau wird Laboratorien und Bürozonen für die Forschung enthalten und wird an die bestehende wissenschaftliche und betriebliche Infrastruktur angeschlossen, welche der Neubau mit Reinräumen nach biologischen und pharmazeutischen Normen ergänzt. Der hier beantragte Verpflichtungskredit beträgt 36,7 Millionen Franken.

4. Der vierte Zusatzkredit ist für die Sanierung von Nuklearanlagen des Paul-Scherrer-Institutes bestimmt. Er beträgt 8,3 Millionen Franken. Die Mehrkosten sind durch veränderte behördliche Auflagen wegen spezifischer Erschwernisse und durch die Weiternutzung zweier für den Rückbau vorgesehener Gebäude begründet.

5. Das fünfte Projekt betrifft die Empa und die Eawag in Dübendorf. Es geht um ein Arealkonzept, das darauf angelegt ist, bestehende Immobilien konzentriert zu nutzen und in gutem Zustand zu erhalten, ein ungeeignetes Mietobjekt zu ersetzen, Synergien der beiden Institutionen zu fördern, den Landbedarf zu minimieren und Teile des Gesamtareals durch Verdichtung für andere Nutzungen zu gewinnen. Es umfasst den Neubau Center West der Eawag und der Empa, die Aufstockung des Bürogebäudes der Eawag und die Instandsetzung des Labor- und des Verwaltungsgebäudes der Empa. Der Neubau einer Kinderkrippe, für die das Bedürfnis ausgewiesen ist, wurde wegen der dafür beantragten 2,7 Millionen Franken zur Überarbeitung zurückgewiesen, wie es der Nationalrat in der Herbstsession schon getan hatte. Ich verweise auf die Fahne, Artikel 1 Absätze 1 und 2. Das EDI hat als zuständige Behörde dieses Teilprojekt inzwischen zurückgezogen, sodass keine anderen Anträge dazu vorliegen. Die beantragten Kredite sind Verpflichtungskredite, werden also erst durch den normalen Budgetprozess ausgelöst werden.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf den Bundesbeschluss einzutreten und ihm gemäss Fahne zuzustimmen.