Bürgi Hermann · Ständerat · 2003-12-17

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir noch eine Bemerkung an die Adresse von Herrn Bundesrat Leuenberger. Ich möchte der Diskussion über den HGV-Anschluss nicht vorgreifen, aber nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass wir Ostschweizer durchaus in der Lage sind, gesamtschweizerisch zu denken und auch zu handeln.

Auch ich werde noch von der Geschichte verfolgt: Ich war junger Regierungsrat, als wir über die Splügen-Variante diskutiert haben. Die Ostschweiz hat da klein beigeben müssen. Sie hat solidarisch Hand geboten für diese Alpentransversalen. Das hat sie getan. Sie hat immer dahinter gestanden. Den Tatbeweis, dass wir Ostschweizer schweizerisch und ganzheitlich denken, haben wir bei Gott genügend angetreten.

Wenn wir jetzt dieses Geschäft behandeln, dann, das muss ich Ihnen sagen, behalte ich mir noch einen Rückweisungsantrag vor, und zwar je nachdem, wie jetzt über diese Minderheitsanträge entschieden wird. Ich habe dafür genau einen Grund: Ich bin eigentlich der Meinung, dass wir dieses Geschäft und die HGV-Vorlage hätten zusammen beraten müssen. Dann hätten wir nämlich eine ganzheitliche schweizerische Betrachtungsweise in Bezug auf die Prioritätensetzung der Mittel gehabt. Das wäre eigentlich der richtige Weg gewesen. Ich weiss indessen, dass diese Vorlage betreffend Gotthard zeitlich kritisch ist. Das weiss ich und ist mir bekannt. Aber dennoch hätten die drei Verkehrsgeschäfte - Neat-Zusatzkredit, teilweise Freigabe der gesperrten Mittel der zweiten Phase der Neat 1 und HGV-Anschlüsse -, wenn man das gesamtschweizerisch ganzheitlich betrachten will, eigentlich als ein Geschäft oder zumindest gleichzeitig behandelt werden müssen. Das musste ich als Ostschweizer noch deponieren.