Leuenberger Ernst · Ständerat · 2003-12-17

Wortprotokoll

Es würde jetzt nach dem, was ich bei der Eintretensdebatte erwähnt habe, die Ceneri-Debatte im Detail stattfinden. Worum geht es bei dieser Ceneri-Debatte? Es geht eigentlich um eine relativ einfache Frage. Der Bundesrat und die Kommissionsmehrheit sagen, es sei angezeigt, beim Ceneri zwei Einspurtunnel zu bauen und dafür hier die entsprechenden Kredite einzusetzen. Eine Minderheit I (Jenny), die sich dann anschliessend äussern wird, vertritt die Meinung, es könnte hier Geld im Umfang von 290 Millionen Franken gespart werden, wenn man am Ceneri einen Doppelspurtunnel bauen würde.

Ich kann Ihnen nur sagen, dass der Bundesrat vor der Kommission geltend machte - und da eine Mehrheit fand -, er habe bereits in seiner ursprünglichen Neat-Botschaft darauf hingewiesen, dass letztlich am Ceneri zwei Einspurtunnel nötig seien. Damals aber habe er die ganzen Kostenberechnungen noch nicht à jour gehabt und darum im ersten Beschluss die entsprechenden Beschlüsse noch nicht beantragen können. Heute indessen lägen alle Berechnungen vor, und deshalb komme diese Frage jetzt mit dem Zusatzkredit vor das Parlament. In der Argumentation des Bundesrates und der Kommissionsmehrheit spielt auch eine grosse Rolle, dass der Bundesrat geltend macht, bei einem Bau gemäss Konzept der Minderheit Jenny wären aus Sicherheitsgründen zusätzliche Bauten nötig, beispielsweise ein Zugangsstollen. Dieser würde weitere Kosten mit sich bringen und damit die heute hier dargestellte Einsparung einschränken, reduzieren, sodass schlussendlich nicht die heute dargestellte Einsparung resultieren könnte.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 3 Stimmen, es sei dem Bundesrat zuzustimmen.