Humbel Näf Ruth · Nationalrat · 2004-03-01

Wortprotokoll

Ich möchte die Unterstellung von Herrn Cavalli zurückweisen, wonach diejenigen, die den Vorstoss als Postulat überweisen wollen, nichts davon verstehen würden. Die Punkte, die er aufgezeigt hat, wurden in der Kommission intensiv diskutiert. Man ist dann auch zum Schluss gekommen, dass die Motion nicht die geeignete Form des Vorstosses ist. Aber als Postulat ist er ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir sind heute so weit, dass wir jegliche Massnahme, die Einsparungen von auch nur ein paar Millionen Franken bringen kann, prüfen müssen. Es wurde gesagt, dass wir jedes Jahr 20 bis 30 Millionen Franken für neue Leistungen ausgeben. Es muss aber berücksichtigt werden, dass sich diese Beträge mit der Zeit kumulieren.

Ich möchte mit einem kleinen Beispiel zeigen, dass es sinnvoll sein kann, den Leistungskatalog zu überprüfen: Mittlerweile hat man längerfristige Erkenntnisse über Xenical und kommt zum Resultat, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis vernichtend ist. Jetzt müsste man die Grösse haben, diese Behandlung aus der Kassenpflicht zu nehmen, weil sie nichts zur Verbesserung der Lebenssituation und -qualität der Patientinnen und Patienten beiträgt. Wir müssen die Möglichkeit und auch den Mut haben, gewisse Leistungen regelmässig zu überprüfen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, den Vorstoss als Postulat zu überweisen.