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Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2004-03-03

Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2004-03-03

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt diesen Rückkommensantrag. Wir sind der Auffassung, dass sich der Rat heute Morgen bei der Werberegelung zu sich selber in Widerspruch begeben hat, weil wir - oder vor allem Sie auf dieser Seite - eine asymmetrische Werbeordnung einführen wollen. So, wie Sie heute Morgen beschlossen haben, war es nicht asymmetrisch, sondern flächendeckend - alle haben die gleichen Werbemöglichkeiten. Mit diesem Rückkommensantrag geben wir Ihnen Gelegenheit zu korrigieren. Es werden dann nur private Veranstalter für Alkohol, Politik und Religiöses werben können, nicht aber die SRG. Das wäre ein Stück Asymmetrie, das man hier herstellen kann.

Bitte treten Sie darauf ein, kommen Sie darauf zurück.