Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-03-03

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie, entweder der Mehrheit und dem Bundesrat oder dann dem Antrag Rey/Dupraz zuzustimmen.

Wir möchten einerseits, dass Spartenprogramme tatsächlich möglich sind, möchten allerdings nicht, dass das in der Weise ausufern würde, dass jedes Programm, das sich an mehrere Schichten wendet, überflüssig würde, weil es am Schluss nur noch Spartenprogramme gäbe. Das wäre nicht der Sinn des Kohäsionsgedankens, der bei der Programmgestaltung ja auch im Hintergrund steht. Zuerst meinte ich eben, der Antrag bedeute, es dürfe überhaupt keine Spartenprogramme mehr geben, aber so, wie Sie es begründet haben, ist das nicht die Meinung, sondern Sie möchten hier einen Beitrag zu einer beschränkten Abmagerung dieses etwas zu fetten Gesetzes leisten.

In diesem Sinne bitte ich Sie, entweder dem Bundesrat bzw. der Mehrheit zuzustimmen oder dann den Artikel zu streichen.