Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-03-03

Wortprotokoll

Wir sind der Meinung, dass die von der Mehrheit gefundene Formulierung nicht nur glücklich ist, und zwar deswegen, weil Sie sich selbst ja heute Morgen gegen eine Beschränkung der Anzahl der SRG-Radioprogramme ausgesprochen haben. Es ist deshalb fragwürdig, nun via Frequenzzuteilung doch wieder eine Beschränkung zu schaffen. Es kommt dazu, dass der Versuch, das zu regeln, auch technisch nicht ideal gelungen ist.

1. Wie kommen Sie zum Verhältnis von 60 Prozent zu 40 Prozent? Schon da muss ein Fragezeichen gesetzt werden.

2. Nicht jede UKW-Frequenz ist mit der anderen gleichwertig. Ein Beispiel: Eine UKW-Frequenz, die ab einem Berg eingesetzt wird, ist natürlich viel effizienter als eine Frequenz, auf der ab einem Standort unterhalb des Berges gesendet wird. Man sagt mir, dass die UKW-Frequenz ab dem Üetliberg so viel wert sei wie etwa fünf bis zehn UKW-Frequenzen, die unterhalb dieses Berges eingesetzt werden. Das heisst, dass mit dem reinen Zahlenverhältnis 60 zu 40 hier eigentlich nichts Intelligentes gewonnen werden kann.

Deswegen sind wir der Meinung, der Mehrheitsantrag führe nicht zu klaren und zweckmässigen Lösungen. Aber wir sind bereit, den eigenen Text zu verlassen und uns der Minderheit anzuschliessen. Dann aber soll der Antrag der Minderheit mit dem Antrag Cathomas angereichert werden. So wäre dann die Befürchtung, die Herr Bezzola vorhin geäussert hat, entkräftet.

Von daher wäre das wohl die Lösung: Antrag der Minderheit plus Antrag Cathomas.