Föhn Peter · Nationalrat · 2004-03-04

Wortprotokoll

Dass ich nicht ganz die gleiche Meinung vertrete wie mein Vorredner, dürfte klar sein. Die Meinungsvielfalt ist erst gefährdet, wenn eine marktbeherrschende Stellung missbraucht wird. Wir wollen doch erstens eine Vielfalt, und diese ist erst gewährleistet, wenn möglichst viele Anbieter auf dem Markt sind. Ich habe heute schon einmal gesagt: Jeder Veranstalter, jeder Anbieter, kann und wird sich entwickeln, sei das nun im positiven oder im negativen Sinn. Man darf natürlich nicht jeden als potenziellen "Missbrauchsjournalisten" anschauen; ich glaube, man sollte für möglichst gute Chancen sorgen, damit ein vielfältiger Journalismus in der Schweiz bestehen kann. Also müssen wir erst einschreiten, wenn ein Missbrauch vorliegt.

Deshalb bitte ich Sie, die Minderheit Weigelt bei Artikel 82 zu unterstützen und die Minderheit Fehr Hans-Jürg bei Artikel 83 abzulehnen.