Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-03-15

Wortprotokoll

Frau Hollenstein, ich habe eigentlich vorher nur die Frage von Herrn Kohler beantwortet. Deswegen wurde Ihre Frage noch nicht beantwortet, aber in der Tat überschneiden sich die beiden Fragen. Ihnen gegenüber möchte ich festhalten, dass der Bundesrat das gesamte Paket für diese etwa anderthalb Monate zurückgestellt hat und nicht einzelne Strecken - und schon gar keine Strecken, die die Ostschweiz betreffen. Es bleibt also beim Grundsatzentscheid vom 28. Januar, wo der Bundesrat zur mehrfach erklärten Zufriedenheit der Ostschweiz alle diese Strecken auch berücksichtigt hat, und es besteht kein Anlass, darauf zurückzukommen. Es geht nur um die Gesamtsicht, die er hier haben wollte und die die Parlamentskommissionen auch haben wollten, bevor dann die gesamte Botschaft beraten wird.