Kaufmann Hans · Nationalrat · 2004-03-17
Kaufmann Hans · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2004-03-17
Wortprotokoll
Ich kann es kurz machen. Die Kommission hat diesen Antrag mit 12 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Wir waren selbstverständlich der Meinung, dass die Gleichbehandlung im Prinzip zu unterstützen ist, dass sie aber doch nicht absolut ist. Wir kamen zum Schluss, dass es weiterhin möglich sein sollte, Risikogruppen zu bilden; das war die Begründung.
Ich möchte die Gelegenheit gleich noch benützen, auf den Vorwurf zurückzukommen, ich hätte nicht berichtet, was in der Kommission diskutiert wurde. Ich habe das Protokoll nochmals konsultiert und kann leider unter Artikel 37 ausser dem, was ich gesagt habe, nichts finden. Ich finde diese Beschuldigung falsch.