Triponez Pierre · Nationalrat · 2004-03-18

Wortprotokoll

Die Argumentation der Kommissionssprecher haben wir gehört. Sie ist durchaus erklärlich. Sie sagen uns, dass man eigentlich gar nicht mehr auf diese Initiative einzutreten brauche, weil wir ihr inhaltlich bereits zugestimmt hätten. In diesem Sinne gebe ich ihnen Recht. Wir haben im Rahmen der Diskussionen über die Werbung und nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Rückkommensantrag von Herrn Kollege Aeschbacher nochmals ganz klar und deutlich unsere Zustimmung zur parlamentarischen Initiative Schmid Carlo manifestiert. Aber gerade deshalb bin ich überzeugt davon, dass es falsch wäre, wenn wir auf diese Initiative, die ja praktisch erfüllt ist, nicht eintreten würden. Es geht auch noch um das zeitliche Element. Wir wissen nicht genau, wie lange das Hin und Her um das RTVG noch geht.

Nachdem der Ständerat dieser Initiative klar zugestimmt hat und wir sie inhaltlich auch akzeptiert haben, empfehle ich Ihnen - im Gegensatz zur Vorstellung der Kommissionssprecher -, auf diese Initiative einzutreten.