Brändli Christoffel · Ständerat · 2004-03-09

Wortprotokoll

Ich habe versucht, in meinen Ausführungen zu dieser Frage des Standortes Stellung zu nehmen, weil es in der Tat so ist, dass wir bezüglich der Struktur dieser ganzen Abfallbewirtschaftung in unserem Land eindeutig ein Problem haben. Aber das Problem liegt nördlich und nicht südlich des Gotthards. Man kann eine falsche Struktur natürlich nicht dadurch retten, dass man 160 000 Tonnen Kehricht vom Tessin nach Norden führt, um irgendwie falsch strukturierte Anlagen zu bewirtschaften.

Ich möchte die Zahlen nochmals nennen: Im Tessin geht es um eine Anlage für 160 000 Tonnen. Nördlich des Gotthards haben wir, wie gesagt, eine falsche Struktur; diese Meinung teile ich vollkommen. Wir haben zwölf Linien, die in den nächsten fünf Jahren zu erneuern, allenfalls zu ersetzen sind. Diese zwölf Linien machen 440 000 Tonnen aus. Es ist eine Aufgabe der Politik und auch der Politiker hier im Saal und der Kantone, nicht Heimatschutz zu betreiben - jeder hängt an seiner Anlage und will seine Anlage retten -, sondern diese Diskussion zu führen und die Strukturen nördlich der Alpen zu bereinigen. Das Problem lässt sich also nicht lösen, indem man einen an und für sich unbestrittenen Standort im Tessin infrage stellt. Ich habe Verständnis dafür, dass man die Frage der Überkapazitäten hier thematisiert hat. Ich wollte vonseiten der Kommission nur klar zum Ausdruck bringen, dass es um zwei verschiedene Fragen geht.

Deshalb beantrage ich Ihnen nochmals, der Vorlage zuzustimmen.