Walter Hansjörg · Nationalrat · 2000-06-06

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion vermisst ebenfalls eine klare Leistungsvereinbarung des Bundes mit den Projektverantwortlichen. Die Finanzkommission hat einen Bericht darüber verlangt, wie die bisherigen Zahlungen geleistet wurden. Dort wird ausgeführt, dass eine Vereinbarung über diese 2 Millionen Franken, die zur Diskussion stehen, gemacht werde. Aufgeschreckt hat uns aber, dass das Projekt generell gefährdet ist, wenn der Bund jetzt nicht einsteigt.

Wir sind in unserer Fraktion mehrheitlich der Auffassung, dass es sich um ein attraktives, zukunftsträchtiges Projekt handelt; es liegt nicht am Parlament zu entscheiden, ob dieses Projekt Zukunft hat oder nicht. Die Machbarkeitsstudie soll nun abgeschlossen werden; dann kann das weitere [PAGE 535] Vorgehen in der Finanzierung einer solchen neuen Bahn festgelegt werden. Wir sind klar der Auffassung, dass es um ein öffentliches Interesse geht, um ein neues Verkehrssystem, das für unsere überlasteten Verbindungen zukunftsträchtig ist. Denn neue terrestrische Bahnen zu bauen ist wahrscheinlich unmöglich; also brauchen wir neue Systeme für die nächste Generation.

Wir beantragen Ihnen, diesem Projekt zuzustimmen. Setzen Sie diese 2 Millionen Franken ins Verhältnis zu den anderen Forschungsbeiträgen, die der Bund überall leistet!