Blocher Christoph · Bundesrat · 2004-05-04

Wortprotokoll

Die DNA-Analyse ist nicht vorgesehen, also haben wir sie auch nicht besonders geprüft. Wir prüfen sie erst, wenn sie sich allenfalls als Notwendigkeit erweisen würde. Dann prüft man: Ist das gemäss Verordnung möglich? Ist die gesetzliche Grundlage vorhanden oder nicht? Wenn sie nicht vorhanden wäre, würden wir sie schaffen.

Die Iris-Kontrolle ist das Näherliegende. Dort glaubt man die Sache mit einer Verordnungsänderung lösen zu können. Ich kann und will Ihnen die Frage jetzt nicht beantworten, weil sie nicht aktuell ist.