Schibli Ernst · Nationalrat · 2004-05-06

Wortprotokoll

Neben den orts- und berufsüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen müssen meiner Meinung nach auch branchenspezifische Gegebenheiten in diesem Gesetz berücksichtigt werden. Wettbewerbs- und Konkurrenzfähigkeit müssen gegeben sein. Es nützt nämlich nichts, wenn auf der einen Seite die berufsüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen vollumfänglich ausgeschöpft werden und auf der anderen Seite ein Betrieb - oder Betriebe - durch diese Auflagen, die hier gemacht werden, nicht mehr existieren kann. Die Landwirtschaft, das Baugewerbe, das Gastgewerbe sind Minderheiten, die für ihre bedeutenden Leistungen für unsere Volkswirtschaft Verbesserungen im Gesetz haben müssen. Bei der Landwirtschaft sind es gerade die Globalisierung und der Abbau, die existenzbedrohende Probleme für diese standortgebundenen Wirtschaftsbereiche bringen. Unser wichtigstes Produktionspotenzial in der Landwirtschaft ist der Boden. Dieser lässt es heute leider noch nicht zu, dass wir im Frühjahr Stricknadeln anpflanzen und im Herbst dann Stemmeisen ernten.

Ich bitte Sie deshalb im Interesse einer langfristigen Sicherung eines hohen Lebensstandards und zur Sicherung einer Produktion für qualitativ hochwertige Nahrungsmittel im Inland, der Minderheit I zuzustimmen.