Waber Christian · Nationalrat · 2004-06-03

Wortprotokoll

Der Antrag der Minderheit V will die Stellung der Schweiz in der Welt festigen. Der Zusatz, den ich hier beantrage, lautet: "die Stellung der Schweiz als souveräner und neutraler Staat in der Welt festigen." Warum dieser Zusatz?

Wir leben in einem globalen Dorf, wie man so schön sagt. Die 191 Mitglieder der Uno haben ihre Stimme, und da muss ich sagen: Auch die Schurkenstaaten haben in New York ihre Stimme. Da ist es eben sehr wichtig, dass auch die Schweiz als Mitglied der Uno ihre Stärken ganz klar mit Selbstbewusstsein präsentiert und auch ausspielt. Diese Souveränität und die Neutralität innerhalb dieses globalen Dorfes sind Asse, die wir haben und die von der übrigen Welt eben auch akzeptiert werden. Wir dürfen in dieser Staatengemeinschaft auch in Zukunft ohne weiteres ein bisschen selbstbewusster auftreten.

Es ist also wichtig, dass wir unsere Stärken der Demokratie, der direkten Demokratie, der Umsetzung des Willens des Volkes, eben auch in der Präsentation so darlegen, um unsere Stellung in der Welt zu festigen. Weiter müssen wir auch lernen, diese Stärken besser zu präsentieren und darzustellen. Aus diesem Grund ist dieser Zusatz - "die Stellung der Schweiz als souveräner und neutraler Staat in der Welt festigen" - eben auch ein Hinweis darauf, dass wir als neutraler Staat auch in Zukunft eine Aufgabe haben und uns auf diese Schwerpunkte ganz klar ausrichten und nicht überall mitmischen wollen, wo wir eben nichts zu sagen haben und wo andere ihre Stimme nicht unbedingt zum Vorteil dieser Welt erheben.

Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, diesem Antrag zuzustimmen.