Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2004-06-03

Wortprotokoll

Sich nach den vorhandenen finanziellen Mitteln ausrichten heisst - und das heisst es auch im Bildungswesen -, sich aufs Wesentliche, aufs Wichtige, aufs Vordringliche zu beschränken. Genau das visiert der Antrag der Minderheit IV (Wandfluh), von der SVP-Fraktion mitgetragen, an: dass wir uns darauf konzentrieren, die verlorene Spitzenstellung, auch im technologischen Bereich, zurückzuerobern. Das ist die Aufgabe, die jetzt zu lösen ist. Wir müssen uns dabei trennen von einigem vielleicht Wünschbaren, vielleicht bei einigen Beliebtem, aber eben nicht Bezahlbarem. Ich denke da an eine Fülle abseitiger und seltsamer Projekte, wie sie beispielsweise über den Schweizerischen Nationalfonds laufen.

Sich in wohlgesetzten Worten hier als staatsmännisch feiern zu lassen löst das Problem nicht.

Wenn wir uns mit dem Bildungswesen insgesamt befassen, dann müssen wir feststellen, dass die Schweiz hier in den letzten Jahren Jahr für Jahr an Qualität verloren hat. Was aber zugenommen hat, ebenfalls Jahr für Jahr, das sind die Heerscharen an Problembeschwätzern, die immer wieder mit neuen Reformideen gekommen sind und eine "Reformitis" in Gang gesetzt haben, deren Anfang und Ende niemand mehr zu überblicken weiss.

Was sie erreicht haben, diese Heerscharen an Problembeschwätzern? Sie haben erreicht, dass der Begriff "Leistung" aus dem schweizerischen Bildungswesen verschwunden ist, dass man nicht mehr erkennt, nicht mehr erkennen will, dass auch der Jugendliche gefordert werden will; er will, dass ihm eine Leistung abverlangt wird, dass nicht klein beigegeben wird, dass die verlangte Leistung vielmehr tatsächlich eingefordert wird. Das Leistungsdenken ist im Bildungswesen verloren gegangen, und das ist eine wesentliche Ursache für den Rückstand, den die Schweiz zunehmend aufweist in der technologischen Forschung, in der Spitzenforschung, auch bezüglich der Spitzenstellung unserer Wirtschaft im internationalen Wettbewerb.

Da ist anzusetzen. Es bedarf nach Aberdutzenden von Reformen nicht noch einer weiteren "Generalreform", die erneut Heerscharen von Problemwälzern auf den Plan ruft und am Schluss dann magerste Ergebnisse bringt.

Die Zeit, wo wir uns in staatsmännischen Reden ergehen können, ist abgelaufen. Wir haben uns hier aufs Wesentliche zu beschränken. Tun wir es - der Antrag der Minderheit IV (Wandfluh) weist den Weg dazu.