Pfister Theophil · Nationalrat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Permettez-moi de faire une brève déclaration au nom de la Commission de la science, de l'éducation et de la culture. Die Kommission hat sich am vergangenen Dienstag zu einer ausserordentlichen Sitzung eingefunden. Nachdem der Bundesrat am 28. April den Entwurf zum Sprachengesetz abgelehnt hatte, wurde aus der Mitte der WBK, der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, der Wunsch geäussert, die Position der Kommission zu ermitteln und Ihnen im Rahmen der heutigen Debatte darzulegen. Es wurde beschlossen, hier eine Erklärung abzugeben.

Die Kommission bedauert den Entscheid des Bundesrates und erinnert daran, dass sie bereits für die Behandlung des Sprachenartikels zuständig war und sich seither regelmässig nach dem Ergehen des angekündigten Sprachengesetzes erkundigte. Auch wurden verschiedentlich Anliegen im Sprachenbereich mit Blick auf das Sprachengesetz zurückgestellt. Sie billigt deshalb den Entscheid des Bundesrates nicht und unterstützt den Antrag der Mehrheit der Legislaturplanungskommission bei Artikel 7 Buchstabe g: "gesetzliche Voraussetzungen für die Sprachenförderung schaffen (Sprachengesetz)."

Die Kommission betont die Bedeutung der Mehrsprachigkeit als eigentlichen Grundwert der Schweiz. Sie weist darauf hin, dass sich deren Förderung nicht in der Vermittlung von "sterilen" Sprachkenntnissen erschöpft, sondern auf dem lebendigen Austausch und auf der Erfahrung weitgehender kultureller Werte und Symbole gründet. Der praktische Austausch ist nach Auffassung der Kommission das Herzstück dieses Entwurfes. Der Bund ist verpflichtet, hier in der Zusammenarbeit mit den Kantonen seinen Beitrag zu leisten.

Die Kommission erachtet den Entscheid der Legislaturplanungskommission als richtig und hält ihn für die effizienteste [PAGE 905] Methode, den Willen des Gesetzgebers darzulegen, ohne noch mehr Zeit zu verlieren.

Wir bitten Sie deshalb, dem Antrag der Mehrheit bei Artikel 7 Buchstabe g zuzustimmen. Gleichzeitig haben Sie auch noch meinen guten Willen bemerkt.