Hochreutener Norbert · Nationalrat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion lehnt den Minderheitsantrag Föhn sowie die Anträge Weyeneth und Wäfler ab.

1. Zu Herrn Föhn: Ich habe das schon in einem Votum erwähnt. Es wäre sehr kurzsichtig, wenn man jetzt den Ceneri nur einröhrig bauen würde. Man spart zwar 300 Millionen Franken, zugegeben - die Risikosicherheit lasse ich jetzt einmal weg, das habe ich vorhin erwähnt -, aber der Betrieb könnte dann nur sehr kompliziert gestaltet werden. Der Mischverkehr wäre so, wie er mit zwei Röhren möglich ist - in der Aufteilung zwischen Güter- und Personenverkehr -, nicht möglich. Deshalb würde man das, was jetzt eingespart würde, später alles wieder "aufholen". Das würde langfristig sogar noch teurer.

Es ist kein Zufall, dass alle grossen Tunnels, die in letzter Zeit in Europa gebaut wurden - der Channel-Tunnel, der Tunnel zwischen Dänemark und Schweden usw. -, in zwei Röhren gebaut wurden. Es baut heute niemand mehr in Europa einen Tunnel für die Eisenbahn mit nur einer Röhre und zwei Schienen. Das ist unmodern.

2. Zum Antrag Wäfler: Er will vorerst nur den Lötschberg fertig bauen. Das macht jetzt wirklich keinen Sinn. Ich habe es schon vorher gesagt, wir müssen weitermarschieren, dabei aber schon auch nachdenken - aber wir müssen weitermarschieren. Sein Antrag hätte bestenfalls zur Folge, dass eine zeitliche Verzögerung eintreten würde. Das wäre der beste Fall, und im schlechtesten Fall hätte es eine Bauruine Gotthard zur Folge, und das wäre ein Schildbürgerstreich erster Güte.

3. Zum Antrag Weyeneth: Auch diesen Antrag lehnen wir ab. Es geht um die Vorinvestitionen im Kanton Uri. Es kann sein, Herr Weyeneth - ich habe das vorhin auf die Frage von Herrn Giezendanner geantwortet -, dass wir hier Geld in den Sand setzen. Es kann aber auch sein, dass die Bergvariante gebaut wird. Wir wissen heute nicht, wie gross die Chance für diese oder für jene Variante ist. Es kann sein, dass das gebaut wird. Uri ist heute schon sehr stark belastet. Uri wird, wenn die Verlagerung gelingt - und das wollen wir alle -, noch viel stärker belastet sein. Dafür müssen wir einfach gewappnet sein. Uri hat dieses Signal verdient, aber - ich gebe Herrn Weyeneth Recht - es müssen nicht zwingend 100 Millionen Franken sein. Wir haben, wenn man sich damit befasst, auch schon gehört, dass das eine De-luxe-Variante sei und dass es vielleicht auch mit 50 Millionen Franken gehe. Da werden wir dann in der KVF genau den Leuten auf die Finger schauen müssen, die uns das Projekt vorstellen.

Dem Antrag Wehrli stimmt die CVP-Fraktion zu, das ist eine kleine Differenz zum Ständerat, und sie könnte noch in dieser Session bereinigt werden, wenn dieser Antrag angenommen würde.

Der Antrag Walker Felix ist eine etwas grössere Differenz. Herr Walker hat Recht, sein Anliegen ist berechtigt. Aber ich muss sagen, es ist tatsächlich so, wie Frau Fehr Jacqueline es gesagt hat. Es ist auch denkbar, dass das in der HGV-Vorlage aufgenommen würde. Aber um da definitiv Bescheid zu wissen, müssen wir konkrete Signale haben, auch von Herrn Bundesrat Leuenberger.