Föhn Peter · Nationalrat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Ganz kurz: Es wurde hier von Verzögerung und Verzögerungstaktik vonseiten der SVP-Fraktion gesprochen. Das ist nicht so. Die SVP-Fraktion steht dafür ein, dass die angefangenen Bauten weitergeführt werden, und das gesprochene Geld reicht bis etwa Ende 2005. Bis dahin können diese gestellten Fragen beantwortet und sogar noch weitere Abklärungen getroffen werden, wenn man willens ist. Also: Von Verzögerungstaktik und Verzögerung ist überhaupt keine Rede.

Interessant sind auch die Aussagen von Rednern der FDP- und der CVP-Fraktion. Sie haben mehrfach beteuert, dass [PAGE 1008] die Fragen der SVP-Fraktion berechtigt seien. Also wäre eine Rückweisung - und damit die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen - auch für sie nur logisch.