Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-06-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat nimmt die Interessen des Bundes als Alleinaktionär der SBB AG wahr. Er legt mit der Eignerstrategie die strategischen Ziele für vier Jahre fest, nicht aber die operativen Ziele. Der Verwaltungsrat ist gegenüber dem Bundesrat bezüglich der Erreichung dieser strategischen Ziele verantwortlich.

Die Speisewagen auf der Linie Basel-Brig verursachen ein jährliches Defizit in der Höhe von 3 Millionen Franken. Der Betrieb lässt sich deshalb aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr rechtfertigen. Der Bundesrat hat vor diesem Hintergrund für den Entscheid der SBB Verständnis. Er hat vonseiten der SBB aber auch zur Kenntnis genommen, dass die Speisewagen im internationalen Verkehr zwischen Bern und Mailand erhalten bleiben und dass dieses internationale Angebot mit der Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels stark erweitert wird. Das wegfallende Speisewagenangebot wird deshalb ab 2007 teilweise kompensiert und qualitativ ausgebaut.

Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2004, also dieses Jahr, werden die internationalen Züge vom Binnenverkehr getrennt und halten somit nicht mehr in Martigny und weiteren Ortschaften, was zu einer Reisezeitverkürzung führt.

Der Bundesrat kennt die Bedeutung des Tourismus für die schweizerische Volkswirtschaft und sorgt für tourismusfreundliche Rahmenbedingungen. Deshalb unterbreitete er vor einem Jahr ein Programm zur Verbesserung der Struktur und Qualität des Angebotes des Schweizer Tourismus. Er beantragte dem Parlament auch die Gewährung einer Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Jahre 2005 bis 2009 in einem den Betrag von 1 Franken weit übersteigenden Ausmass.