Vermot-Mangold Ruth-Gaby · Nationalrat · 2004-06-16

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Blocher, Sie haben vorhin von einer Durchsetzungshaft geredet. Was ist diese Durchsetzungshaft? Ich habe dieses Wort im Zusammenhang mit dem Asylgesetz und dem Ausländergesetz noch nie gehört.

Ist das ein Begriff, der in der Rechtsprechung besteht? Und ist diese Durchsetzungshaft identisch mit Beugehaft? Sie haben ja letzte Woche angedroht, dass Beugehaft ausgesprochen werde. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe hat gesagt, die Beugehaft sei gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht erlaubt bzw. sie verletze die Menschenrechte.

Was ist diese Durchsetzungshaft?