Bührer Gerold · Nationalrat · 2004-06-17

Wortprotokoll

Es ist bereits von Bundesrat Blocher gesagt worden, und ich kann mich dem vollkommen anschliessen: Wir haben diese Frage eingehend erörtert, und es wäre absolut unseriös, konkrete Zahlen zu nennen.

1. Man kann hier keine Schätzung vornehmen, Frau Genner, weil wir keine Erfahrungswerte haben - wie man sie vielleicht in anderen Bereichen hat -, um hochrechnen zu können, wie viel mehr in Zukunft für Stiftungszwecke abgezogen wird. Es wäre deswegen schlicht unsolide, wenn wir hier eine solche Schätzung vornehmen würden.

2. Es ist eben nicht das Gleiche wie eine Steuersatzreduktion, wo der Steuerzahler mit den Geldern dann machen kann, was er will, sondern diese Gelder werden auch für öffentliche, gemeinnützige Zwecke verwendet. Mit anderen Worten: Sie gehen der Öffentlichkeit nicht verloren. Der einzige Unterschied ist, dass der Entscheid über die Verwendung des Geldes, anders als bei Gesetzen, nicht über die Schiene der demokratischen Entscheidungsfindung getroffen wird. Das ist der Unterschied.