Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Der Familienbericht 2004 liefert uns einige interessante Angaben. Im statistischen Teil sind mir folgende Feststellungen aufgefallen: Die Geburtenrate in unserem Land ist so tief wie noch nie; sie liegt heute bei 1,4 Kindern pro Frau. Die Elterngeneration wird dadurch bei weitem nicht mehr ersetzt. Diese Konstellation hat einen sehr negativen Einfluss auf die demographische Entwicklung. Die Überalterung der Bevölkerung wird sich fortsetzen. Das bringt uns in grosse Schwierigkeiten bei der Sicherung unserer Sozialwerke, ganz besonders der AHV, aber auch im Gesundheitswesen.

Warum ist die Geburtenrate denn so tief? Der Geburtenrückgang ist auf zwei Faktoren zurückzuführen: Einerseits haben immer mehr Frauen gar keine Kinder, insbesondere Frauen mit Hochschulabschlüssen, andererseits gebären die Frauen ganz allgemein weniger Kinder. Auffallend ist, dass Frauen mit einer bescheidenen Ausbildung mehr Kinder haben als Frauen mit einer hohen Schulbildung. Frauen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben also mehr Kinder als Frauen, die eine bessere finanzielle Ausgangslage haben. Das heisst, dass eine bessere finanzielle Basis der Frau nicht zu mehr Kindern führt; das Gegenteil ist der Fall. Wenn wir in der Geschichte zurückschauen, so war das immer schon so.

Eine ähnliche Entwicklung sehen wir bei den Ehescheidungen: Die Ehescheidungen sind aus meiner Sicht für unsere Gesellschaft ein ernstes Problem. Für die Ehepartner, aber ganz besonders für die Kinder hat eine Ehescheidung gravierende Konsequenzen. Der so dringend benötigte Halt und die Geborgenheit in der Familie gehen verloren. Auch hier ist festzustellen, dass Scheidungen öfter in Ehen vorkommen, die nur ein oder zwei Kinder haben. Scheidungskinder stammen seltener aus grossen Familien. Eltern kinderreicher Familien bleiben eher zusammen. Auch hier ist es also eindeutig so, dass finanziell gut situierte Eltern mit wenigen Kindern sich öfter scheiden lassen als Eltern kinderreicher Familien in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen. Die hohe Scheidungsrate führt zu vielen Alleinerziehenden. Die höchste Armutsquote erreichen gerade diese Eineltern-Familien. Die hohe Scheidungsrate führt zu massiven Mehrkosten, die jemand zu tragen hat. Es ist wohl eine gesellschaftliche Entwicklung, mit der wir uns abzufinden haben. Werte wie Treue in der Ehe oder das Füreinander-Dasein in der Partnerschaft werden mehr und mehr aufgegeben. Anstelle dieser Werte sind Wünsche wie Selbstverwirklichung oder ein egoistischer Freiheitsdrang getreten, die der Pflege einer Partnerschaft nicht förderlich sind.

Wenn ich jetzt ein paar kritische Bemerkungen zu den Familienstrukturen der heutigen Zeit gemacht habe, so heisst das nicht, dass das Umfeld für die Familien nicht verbessert werden soll. Die Familien sind die Kernzellen unserer Gesellschaft. Das Umfeld für die Familien ist dementsprechend weiter zu verbessern. Die Familienpolitik muss zum Ziel haben, die Kosten für die Familien zu senken, insbesondere im steuerlichen Bereich.

Nach den Grundsätzen des Föderalismus sind hier in erster Linie die Kantone und die Gemeinden angesprochen, aber auch die Wirtschaft ist angesprochen. Die Problematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss in erster Linie unter den Sozialpartnern gelöst werden. Die Kantone und die Gemeinden erbringen bereits heute namhafte finanzielle Leistungen für die Familien; sie gewähren steuerliche Erleichterungen, Kinder- bzw. Familienzulagen, Verbilligungen bei den Krankenkassenprämien, Stipendien für die Ausbildung, Sozialhilfe, Alimentenbevorschussung, um nur einige davon zu nennen.

Gewiss, es gibt Unterschiede bei den Kantonen. Die Leistungen der Kantone können aber einander weiter angeglichen werden. Die Systeme der Familienunterstützung in den Kantonen können sehr unterschiedlich sein, aber in sich können sie trotzdem stimmen. Die Lebensweise, die Lebensumstände, insbesondere die Lebenshaltungskosten, sind in den verschiedenen Kantonen und Landesteilen sehr unterschiedlich. Diese unterschiedlichen Verhältnisse können die Kantone bei ihrer Familienpolitik berücksichtigen; sie kennen das Umfeld für die Familien in den Kantonen und Regionen am besten.

Meiner Meinung nach muss die Familienförderung auf möglichst tiefer Stufe, also bei den Gemeinden und den Kantonen, erfolgen. Sie kann dort zielgerichteter und effizienter erfolgen als auf Bundesebene. Wir erachten es deshalb nicht in erster Linie als Bundesaufgabe, Familienpolitik zu betreiben.