Escher Rolf · Ständerat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Ich möchte eine Erklärung abgeben: Ich habe diese Interpellation vor knapp einem Jahr eingereicht. Ich habe mich ausdrücklich einverstanden erklärt, dass die bundesrätliche Antwort aufgeschoben wird. Diese Interpellation wurde schon ein wenig auch aufgrund unseres damaligen Kreditbeschlusses über 300 Millionen Franken für die Planung und bauliche Vorbereitung der Variante "Berg lang" am Gotthard eingereicht.

In drei Jahren wird der Lötschberg-Basistunnel eröffnet. Es werden täglich weit über 300 Züge im engen oberen Rhonetal verkehren, vornehmlich auch in der Nacht und vornehmlich auch Güterzüge. Damit vervielfacht sich die Intensität der Lärmemissionen. Ich danke dem Bundesrat ausdrücklich dafür, dass er sich für die notwendigen Lärmschutzmassnahmen und für deren Realisierung bis zur Inbetriebnahme des Basistunnels einsetzt. SBB und Gemeinden haben sich in der Folge grundsätzlich geeinigt, den notwendigen Lärmschutz nach den strengeren Vorschriften für eine so genannte neue Anlage zu realisieren, und zwar überall dort, wo Siedlungsgebiet massgeblich von Lärm betroffen ist. Das hat dazu geführt, dass die SBB ihr erstes Auflageprojekt revidiert und kürzlich neu aufgelegt haben. Die beiden Gemeinden Brig und Naters werden in den nächsten Tagen trotzdem dagegen einsprechen, aber es ist nicht eine Fundamentalopposition; ich bin zuversichtlich, dass sich SBB und Gemeinden einigen werden, und ich werde das Meinige dazu beitragen.

Aufgrund dieser grundsätzlichen Einigung wird es wohl keine Verzögerung bei der Inbetriebnahme dieses nationalen Werkes geben. Zur Fertigstellung dieses Werkes gehören halt auch Lärmschutzmassnahmen. In diesem Sinne ist das mit der Interpellation aufgeworfene Problem nicht nur ein regionales Problem.

Ich danke dem Bundesrat und erkläre mich von der Antwort befriedigt.