Fetz Anita · Ständerat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Die Frau Berichterstatterin hat mich noch ein bisschen herausgefordert. Sie hat richtig gesagt, es seien noch nicht alle Fragen erforscht. Ich muss auch sagen, dass wir uns in der Kommission sehr ausführlich und intensiv darüber unterhalten haben. Der Vorschlag der Kommissionsmehrheit - das möchte ich hier auch sagen - ist um Klassen besser als das, was bis heute gilt. Doch damit Sie wissen, worüber Sie entscheiden, möchte ich sagen, dass es die entsprechenden Methoden unterdessen gibt. Wir streiten uns nur noch über die Fristen. Dass die Methoden existieren, ist anerkannt und klar. Die Frage ist nur, ab wann sie angewendet werden müssen, und nicht mehr, ab wann sie angewendet werden dürfen.

In diesem Zusammenhang möchte ich eine Stellungnahme von Suisseporcs vom 2. September 2004 vorlesen. Suisseporcs ist der Branchenverband der Schweineverwerter. Dieser gibt bekannt: "Nun will die Branche alternative Methoden wissenschaftlich erforschen und umsetzen, sobald die Praxistauglichkeit erwiesen ist. Bis 2007 sollen alle für einen Entscheid notwendigen Informationen vorliegen." Daraus folgt, dass Sie problemlos dem Antrag Sommaruga zustimmen können, der nämlich besagt, ab 2009 sei die Regelung verbindlich. Die Branche selber ist 2007 bereit, und ab 2009 ist es verbindlich. Es braucht die zwei Jahre Übergangsfrist, die die Kommission sozusagen als Sicherheit eingebaut hat, gar nicht mehr, weil Branche und Wissenschaft sich einig sind, dass es ab 2009 kein Problem mehr ist.

Deshalb, meine ich, können Sie diesem Schicksalsartikel, der für den Rückzug der Initiative relativ wichtig ist, getrost und ohne Probleme zustimmen.