Stadler Hansruedi · Ständerat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Frau Kollegin, Sie haben zum Antrag der Kommissionsmehrheit eigentlich gesagt, dass wir damit eine sehr gute Lösung haben. Was wollen wir mehr als eine so gute Lösung? Ihre Begründung hat eigentlich gerade ein Grundproblem aufgezeigt: Wir alle wissen, dass Tiertransporte ein sensibler Bereich sind. Es besteht auch Einigkeit, dass im Grundsatz alle wollen, dass nur nötige Transporte durchgeführt werden.

Aber gerade bei der Auslegung, was "nötig" ist, gehen die Meinungen gewaltig auseinander. Kollege David hat von einer maximalen Transportdauer gesprochen. Versteht man darunter auch eine maximale Transportdistanz? Betrifft das auch diese oder jene Transportart? Ist es ein nötiger Transport, wenn ich mit dem Hund in die Ferien reise? Wieweit sind Pferdetransporte - der Transport von Sportpferden - nötig, usw.? Damit wird eigentlich ganz klar aufgezeigt - darüber besteht ja eigentlich auch Einigkeit -: Wir haben hier einen unbestimmten Rechtsbegriff. Ich denke, dass die beiden Begriffe "schonend" und "ohne unnötige Verzögerung" hier für die Vollzugsbehörden griffiger sind.

Deshalb bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.