Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Da es die letzte Gelegenheit ist, zu dieser Vorlage noch das Wort zu ergreifen, möchte ich dem Rat danken, dass wir zu einem Ende gelangen. Wir haben von der Kommissionssprecherin gehört, dass man etwas Mühe hat, sich dem Nationalrat anzuschliessen. Der Bundesrat hat auch einen anderen Antrag gestellt. Ich glaube aber, es ist nun wichtig, dass wir dieses Geschäft zu einem Ende führen können, damit ein positives Signal gesendet wird. Wir hatten gestern Nachmittag im Nationalrat eine dringliche Interpellation zum Wirtschaftswachstum. Es ist sehr gut, dass man darüber spricht. Aber ich glaube, es ist vor allem wichtig, dass wir positive Signale senden und positive Entscheide fällen.

Es ist für den Schweizer Fremdenverkehr von äusserster Wichtigkeit, dass die Landespromotion weitergeführt werden kann. So, wie der Antrag nun definitiv aussieht, wird dies möglich sein. Wie ich gestern schon unterstreichen konnte, ist es eine langfristig angelegte Aufgabe; sie braucht einen gewissen Zeithorizont. Wir sind uns aber natürlich auch dessen bewusst, dass wir dem Gesetz, wie es nun entsteht, dem Beschluss des Parlamentes also, folgen wollen. Wie gesagt, es gibt den Buchstaben des Gesetzes, den müssen wir befolgen, und es gibt den Geist oder den Willen des Gesetzgebers - wie man sagt -, den werden wir dann den verschiedenen Diskussionen, die sowohl hier wie im Nationalrat stattgefunden haben, entnehmen - im Sinne der bestmöglichen Förderung des Fremdenverkehrs in diesem Land.