Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Wir haben noch zwei Differenzen zu bereinigen; die erste betrifft Artikel 1. Wir betrachten die Unterstützung von Schweiz Tourismus nach wie vor als Investition in die Zukunft, um die neuen Märkte im Fernen Osten optimal bearbeiten zu können. Wie bereits mehrfach betont, handelt es sich um eine wichtige Branche, die in verschiedenen Schweizer Regionen Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Entsprechend ist es auch wichtig, dass ein optimales Promoting zugunsten unseres Landes gemacht wird.

Die Kommission beantragt Ihnen deshalb mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen - wenn auch nicht begeistert -, sich dem Nationalrat anzuschliessen. Wir bedauern es sehr, dass der Nationalrat unserer juristisch einwandfreien Formulierung nicht folgen wollte und stattdessen eine weniger präzise Formulierung, allerdings für das gleiche Anliegen, wählte. Wir halten ausdrücklich fest: Bezüglich der Finanzierung müssen die Verhältnisse klar sein. Wir sprechen [PAGE 647] heute - man mag das drehen und wenden, wie man will - den Kredit für die Periode 2005-2009 mit einem Zahlungsrahmen für die ersten drei Jahre von 138 Millionen Franken. Deshalb drängt sich nach Erhalt des geforderten Berichtes für ein neues Konzept im Jahre 2007 nach wie vor ein entsprechender Anschlussbeschluss für die zwei verbleibenden Jahre auf. Daran ändert auch die Formulierung des Nationalrates absolut nichts. Dies zuhanden des Amtlichen Bulletins.

Lassen Sie mich zum Schluss noch eine kleine Bemerkung machen: "Dr Gschider git nah!"