Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Es geht hier in erster Linie um ein kredittechnisches Problem. Das darf Sie nicht überraschen. Ich kann Ihnen sagen, warum das so ist. Wenn Sie die Position lesen, dann sehen Sie, dass dort steht: Investitionsbeiträge. Das sind Gelder an Bauten. Nun hat der Bund in den letzten zehn Jahren mehrfach die Zahlungskredite aufgestockt, um den Verpflichtungsüberhang abzubauen. Mit den im Budget und im Finanzplan eingestellten Zahlungskrediten können also alle bestehenden Verpflichtungen im Zusammenhang mit Investitionen honoriert werden. Weil die Kredite in den letzten Jahren etwas heruntergenommen worden sind, wirkt sich das jetzt auf die Zahlungen aus; und hier sprechen wir über einen Zahlungskredit.

Gemäss Rücksprache mit dem Staatssekretariat für Bildung und Forschung ist es fraglich, ob der erhöhte Zahlungskredit 2005 überhaupt ausgeschöpft werden kann. Das hängt auch mit den Zahlungsmodalitäten zusammen. Nach Abschluss der Bauten wird in der Regel innert zwölf Monaten bezahlt. Es wäre nach Auffassung des zuständigen Sekretariates nicht opportun, in einem Bereich aufzustocken, wo dann die Kreditausschöpfung am Ende gar nicht gewährleistet ist.

Ich kann Herrn Widmer beruhigen: Es geht hier nicht darum, Investitionen in geistiges Kapital zu verweigern, sondern es geht um eine kredittechnische Abwicklung von baulichen Investitionen, die zum Teil das Ergebnis von früheren Kreditsprachen sind. So, wie es das Staatssekretariat für Bildung und Forschung beurteilt hat, kann es mit dem Betrag von 73,4 Millionen Franken sehr gut leben. Daher besteht nach der Auffassung des Bundesrates kein Anlass, an dieser Summe etwas zu verändern, vor allem nicht, sie aufzustocken.