Maurer Ueli · Nationalrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Der Antrag der von mir vertretenen Minderheit betrifft eigentlich nicht das gleiche Geschäft, das Frau Dormond angesprochen hat; hier geht es um eine Verschiebung. Ich möchte bei den Konten der Filmförderung um 4 Millionen Franken kürzen. Das entspricht in etwa einer Kürzung von 10 Prozent.

Es stellt sich eine grundsätzliche Frage, nämlich, wieweit der Staat in die Filmförderung eingreifen soll und wieweit sich ein freier Markt entwickeln soll. Wir sind der Meinung, dass diese Kürzung von 10 Prozent möglich ist. Wir haben auch diese Positionen immer wieder ausgebaut. Dieser Kürzungsantrag über alle Konten gibt der Verwaltung die Möglichkeit und den Spielraum, dort anzusetzen, wo man kurzfristig diese Beträge auch entsprechend kürzen kann.

Der Antrag ist unserer Meinung nach moderat. Er ist absolut möglich, und er spricht immer noch so viele staatliche Mittel, dass eine Filmförderung möglich ist. Allerdings ist auch hier eine Konzentration auf etwas weniger Voraussetzung. Der Kürzungsantrag wird dazu zwingen, diese Mittel etwas effizienter einzusetzen; aber wir sind überzeugt, dass das möglich ist.

Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen.