Marti Werner · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt den Minderheitsantrag Kohler. Nicht nur, Herr Kohler, weil wir immer Sympathien für die Jugend haben, sondern weil wir auch der Auffassung sind, dass Ihr Antrag berechtigt ist.

Herr Blocher hat uns hier jahrelang vorgepredigt, wie gespart werden müsse, dass keine zusätzlichen Mittel benötigt würden. Ich habe heute Herrn Kaufmann gehört, der gesagt hat, es sei unmöglich, hier zu sparen. Herr Kaufmann, das erinnert mich sehr an die Stellungnahmen, die Sie jeweils scharf kritisiert haben. Jetzt nehmen Sie genau die gleiche Position ein.

Ich denke, Herr Blocher kann nun einmal beweisen, was er gesagt hat; er hat diese Möglichkeit. Deshalb ist es erstaunlich, wenn er hier auf so altbewährte Mittel wie den Beizug Dritter zurückgreift, um seine Pläne zu verwirklichen. Ich denke, er hat ein grosses Generalsekretariat, das hat er auch immer wieder bemängelt, und dort hat er die entsprechenden Ressourcen; er soll diese einsetzen und nicht beim ersten Mal, wenn er nun etwas machen will - wir werden dann schauen, wie es herauskommt -, bereits nach neuen Ressourcen rufen.

Ich ersuche Sie deshalb, dem Antrag der Minderheit Kohler zuzustimmen.