Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion bittet Sie, den Anträgen der Minderheit Marti Werner zu Zahlungskredit und Verpflichtungskredit zu folgen und die Kredite im Zusammenhang mit dem Projekt Onyx und dem Nachfolgeprojekt Malachit sowie mit den Minenräumpanzern zu streichen - Letzteres wird auch von der Mehrheit beantragt.

Ich beziehe mich zuerst auf den Zahlungskredit: Beim Zahlungskredit verlangt die Minderheit eine Kürzung um 2,15 Millionen Franken. 750 000 Franken betreffen die Satellitenaufklärungssysteme. Eine halbe Million Franken wollen wir beim Satellitenaufklärungssystem Onyx streichen. Onyx ist als Instrument der geheimen Informationsbeschaffung nur eine von verschiedenen Informationsquellen der Nachrichtendienste der Schweiz. Bei Malachit wollen wir 0,25 Millionen Franken streichen. Für dieses Projekt ist noch keine politische Zustimmung erteilt worden. Ich verweise auf das Votum von Herrn Marti.

Im Vergleich zu anderen Methoden ist die Informationsbeschaffung mittels Onyx äusserst kostspielig. Die Entwicklungskosten haben sich laut Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation zwischen 1997 und 2003 verdreifacht. Die grosse Mehrheit der Kommunikationen zwischen Industrieländern wird nicht über Satellit abgewickelt, sondern über leitungsgebundene terrestrische Infrastrukturen, die mit dem Satellitenaufklärungssystem Onyx nicht abgehört werden können. Im Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation steht, dass gewisse Ingenieure erhoben haben, dass lediglich noch ein Prozent des internationalen Telefonverkehrs über Satellit abgewickelt wird.

Der Bundesrat hat zum Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation vom 10. November 2003 Stellung genommen. Die Stellungnahme des Bundesrates vom 24. März 2004 ist Ihnen zugestellt worden. Ich möchte daraus zitieren; der Bundesrat hat dort festgehalten: "Der Bundesrat geht mit Ihrer Delegation einig, dass in den nächsten Entwicklungs- und Betriebsphasen Fragen der Wirksamkeit des Systems zunehmend im Vordergrund stehen werden." Wollen wir jetzt mehr Investitionen, Zusatzinvestitionen, in Onyx und dazu noch in ein Nachfolgeprojekt Malachit machen, nachdem die Wirksamkeit durch die Geschäftsprüfungsdelegation überprüft werden muss und überprüft wird? Auch dazu hat sich der Bundesrat explizit ausgesprochen.

Ich muss an all diejenigen appellieren, die aus der Privatwirtschaft kommen: Haben Sie je ein Projekt gesehen, bei dem nach sechs Jahren Betrieb Fragen der Wirksamkeit des Systems überprüft werden? Meines Erachtens hätte es eine Vorbedingung sein sollen, dass die Wirksamkeit vor der Erstinvestition ins Projekt Onyx gründlich abgeklärt werden müsse. Dann wären wir nicht so weit, dann hätten wir nicht diese Verdreifachung der Kosten, die sich in den ersten sechs, sieben Betriebsjahren bei Onyx ergeben hat.

Zum Verpflichtungskredit: Dort sind 10 Millionen Franken für Malachit eingestellt, eine Machbarkeitsstudie, welche für die Schweiz, ein kleines Land, absolut überflüssig ist. Machbarkeitsstudien für Satellitentechnologie können wir getrost den grösseren EU-Nachbarländern überlassen.

Ich beantrage deshalb im Namen der SP-Fraktion, hier die Minderheit Marti Werner zu unterstützen. Mit dem Minderheitsantrag sparen Sie 750 000 Franken mehr als die Mehrheit der Finanzkommission beim Zahlungskredit und 10 Millionen mehr beim Verpflichtungskredit.