Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Sie sehen, es geht einerseits einmal um den Zahlungskredit im Zusammenhang mit dem Minenräumgerät, also um die Position 525.3210.001, Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB). Hier ist es so, dass die Mehrheit diesen Teil des Zahlungskredites, der jetzt im Budget 2005 eingestellt ist, im Zusammenhang mit der Beschaffung dieses Gerätes weggelassen hat. Aber es gibt nun den Einzelantrag der SiK-Mehrheit, die das Thema wieder aufnimmt und hier zum Entwurf des Bundesrates zurückgehen will. Auch die CVP-Fraktion will zurück zum Entwurf des Bundesrates. Das steht hier ganz klar auch zur Diskussion.

Die Situation ist genau die gleiche in diesem Teil, wo es um das Minenräumgerät geht, wie wir sie bei den Flugzeugen hatten. Im Prinzip ist das Gegenstand des Rüstungsprogramms, über das Sie in den nächsten Tagen entscheiden werden. Hier würden Sie wie gesagt einfach gewisse Dinge vorwegnehmen. Ich möchte jetzt aber nicht auf die Argumentation zurückkommen. Sie sehen hier den Antrag der Mehrheit, den ich zu vertreten habe.

Dann zum Thema Verpflichtungskredit im Zusammenhang mit den Projekten Malachit und Onyx: Hier muss man einfach sagen, dass sie Gegenstand des Rüstungsprogramms 2004 sind, und hier geht es um technische Fragen. Jetzt müsste man eigentlich sagen, dass das zuerst durch die SiK behandelt werden müsste, wenn man das bestreiten will. Ich habe ein bisschen Mühe, wenn die Finanzkommission einfach hingeht und in technischen Fragen Dinge entscheidet, die eigentlich durch die Fachkommission behandelt werden müssten und dann, wenn es nötig wird, durch das Parlament.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zuzustimmen und den Antrag der Minderheit Marti Werner in diesem Bereich abzulehnen.