Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Zur Position Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung: Die Mehrheit will hier um rund 10 Prozent kürzen, dies mit der Begründung, dass man weniger amtsinterne - ich betone: amtsinterne - Ausbildung betreiben sollte und dass man weniger Aufträge an Externe erteilen sollte. Hier ein kleines Beispiel: Heute Morgen haben wir einen jungen, netten Mann getroffen, der hier Lobbying für die finanziellen Anliegen des Bundesamtes für Energie gemacht hat. Ich habe zuerst fälschlicherweise angenommen, das sei jemand vom Bundesamt für Energie. Es war natürlich ein Berater, und ich befürchte sehr, dass er auch aus dieser Position hier bezahlt wird. Man hat generell den Eindruck, dass man sehr viel mit externen Agenturen arbeitet und dass sehr viele Externe hier auch gute Aufträge bekommen. Die Mehrheit der Kommission ist für eine Reduktion.

Zu den Positionen Energie- und Abwärmenutzung und Pilot- und Demonstrationsanlagen: Wie gesagt, will die Minderheit der Kommission hier eine Erhöhung auf den Betrag des Vorjahres. Man muss aber wissen, dass wir vor einiger Zeit im Zusammenhang mit dem Entlastungsprogramm 2003 darüber diskutiert haben; wir haben intensiv diskutiert, ich möchte fast sagen: gestritten. Wir sind auf diese Lösung gekommen, die jetzt konform ist mit dem Entlastungsprogramm 2003. Auch Bundesrat Leuenberger hat in der Diskussion der Finanzkommission zu diesem Thema erwähnt, dass das Bundesamt für Energie im Rahmen dieser Ausgabendiskussion - um die Straffung der Ausgaben - sehr glimpflich davongekommen sei. Er selber hat gesagt, es wäre fast unanständig, wenn man hier wieder mehr verlangen würde. Auch er hat erwähnt, dass diese Hüst-und-hott-Politik nicht gut wäre.

Noch ein anderer Punkt: Sie sehen, wie der Ölpreis steigt - gewaltig steigt. Wir dürfen alle annehmen, dass er hoch bleibt, womöglich wird er noch weiter steigen. Das ist natürlich das beste Mittel, damit die alternativen Energien konkurrenzfähig werden, und zwar aufgrund des Marktes, und das ist auch richtig so. Die Mehrheit will bei diesen Positionen also keine Erhöhung.