Markwalder Bär Christa · Nationalrat · 2004-12-06

Wortprotokoll

Das Abkommen Media sieht die volle Beteiligung der Schweiz an den EU-Programmen Media plus und Media-Fortbildung vor. 1992 trat die Schweiz als erster Nichtmitgliedstaat der EG dem Media-Programm der EG bei und war vollberechtigtes Mitglied. Als dann am 6. Dezember 1992 der Beitritt zum EWR von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt wurde, kündigte die EG das damalige Abkommen über die Teilnahme der Schweiz am Media-Programm auf. Wir beraten also heute ein Abkommen, welches eine der Spätfolgen des EWR-Neins lindern soll und damit eine seit langer Zeit hängige Pendenz abschliesst. Das Media-Abkommen ist nämlich eines der sogenannten "leftovers" aus den ersten bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU, die von 1993 bis 1999 dauerten.

Dieses Abkommen bringt der schweizerischen Filmbranche zwei grosse Vorteile. Erstens erlangen Filme aus schweizerischer Produktion die Möglichkeit, auf dem neu 450 Millionen Menschen umfassenden EU-Markt mit gleicher Unterstützung vertrieben und vermarktet zu werden wie die Filme aus den EU-Mitgliedstaaten. Davon profitieren hauptsächlich die Schweizer Filmproduzentinnen und -produzenten.

Zweitens gibt dieses Abkommen den schweizerischen Filmschaffenden die Möglichkeit, an den europäischen Aus- und Fortbildungsinstitutionen teilzunehmen. Die Teilnahme an Media-Fortbildung wird den schweizerischen Filmschaffenden die gleichen Rechte beim Zugang zu Aus- und Weiterbildungsinstitutionen wie ihren europäischen Kollegen ermöglichen. Heute noch werden nämlich unsere Landsleute in dieser Frage benachteiligt und müssen zum Teil jahrelang auf einen Studienplatz warten, falls keine Überkapazitäten bestehen. Für die Schweiz als kleines und viersprachiges Land ist die Teilnahme an den europäischen Filmförderprogrammen besonders wichtig, da wir alleine nicht in der Lage sind, die Vielfalt der audiovisuellen Produktionen qualitativ und quantitativ zu gewährleisten.

Die Kommissionsmehrheit empfiehlt Ihnen das Abkommen zur Annahme, eine Minderheit von sieben Personen hat für Nichteintreten votiert.