Fetz Anita · Nationalrat · 2000-06-16

Wortprotokoll

Nach so viel Pessimismus und auch so vielen starken Sprüchen von jenen, die einerseits oft wissen, wie es wirklich ist, und andererseits immer schon gewusst haben, wie es wirklich ist, möchte ich Ihnen eine etwas andere Perspektive aufzeigen und ihnen einen Weg vorschlagen, auf dem die Expo.02 zu dem wird, was wir eigentlich alle wollen und brauchen: eine Landesausstellung nämlich, die die Willensnation Schweiz wieder einmal von ihrer besseren, nicht von ihrer "nürzigen", kleinkrämerischen, nörglerischen Seite zeigt, vielmehr von jener Seite, die wir doch auch haben: von der selbstbewussten, jener mit der Fähigkeit, in einer kleinen Gemeinschaft sehr viel Kohäsion, Zusammenhalt zu bewirken.

Wie sollen wir das machen? Ich schlage Ihnen vor, dass wir die Defizitgarantie nicht einfach tel quel sprechen, sondern sie an Inhalte binden. Die SP-Fraktion will nicht primär Defizite, sondern Inhalte garantieren. Das heisst: Wir schlagen Ihnen vor, dass wir 30 Millionen Franken für inhaltlich spannende Projekte reservieren, die noch nicht finanziert sind, die im Moment weder von der Wirtschaft noch von der öffentlichen Hand finanziert werden können. Das Defizit reduzieren wir um den gleichen Betrag, auf 308 Millionen Franken.

Was können wir damit erreichen? Die Expo.02 steht und fällt mit den Inhalten; gerade Hannover hat dies jetzt gezeigt. Die Leute wollen keine Leistungsschau, keine Länderschau mehr, keine Technikdarstellung, sondern spannende, inhaltliche Auseinandersetzung. Kein Mensch geht in Hannover in die langweiligen Länderausstellungen. Aber, oh Wunder, was ist der grosse Renner in Hannover? Der Schweizer Pavillon! Und warum? Weil er eben unkonventionell ist, auch kulturelle Aspekte in den Vordergrund stellt und Disziplinen zusammenbringt, die man vorher so nicht gesehen hat. Und plötzlich redet alles über die Schweiz, existiert der Sonderfall nicht mehr nur als Abgrenzung, sondern auch als positiver Identifikationsbezug. Genau das müssen wir bei der Expo.02 erreichen.

Nach dem Abspeckungsprogramm der neuen Leitung der Expo.02 ist bislang vorgesehen, dass es 40 Projekte geben soll. Jene, die sich mit den Projekten wirklich beschäftigt haben, wissen, dass darunter ausserordentlich spannende Sachen sind, die ganz bestimmt ihr Publikum finden werden. Das Problem heute ist, dass nur 25 davon sicher finanziert sind, zehn erst teilweise und dass zehn weitere, die ausserordentlich spannend sind, noch nicht finanziert sind. Hier möchte ich zuhanden von Ruth Gonseth und der grünen Fraktion sagen, dass dies Projekte sind, die eigentlich unsere Anliegen darstellen. Es sind Projekte über Gewaltprävention in der Schweiz dabei, Gender-Projekte, kulturell spannende Projekte. Da haben wir vermutlich eine andere Einschätzung, was machbar, was nicht machbar ist.

Ich bin von Grund auf optimistisch und denke, wenn wir nochmals in die Inhalte investieren, dann werden wir auch dafür sorgen können, dass wir die Defizitgarantie tatsächlich nicht brauchen. Denn daran hält auch die SP-Fraktion fest: [PAGE 701] Wir wollen jetzt die Defizitgarantie nicht einfach so sprechen, wenn wir alle im Geheimen wissen, dass sie sowieso gebraucht wird. Nein, das wollen wir nicht; eine Defizitgarantie ist eine Defizitgarantie und keine Vorfinanzierung. Deshalb sollen gerade diejenigen, die nicht noch mehr Geld ausgeben wollen, dem Antrag der Minderheit zustimmen; reservieren Sie 30 Millionen Franken für die Inhalte, aber bestehen Sie darauf, dass die Defizitgarantie dann nicht gebraucht wird.