Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2000-06-16

Wortprotokoll

Das Postulat datiert vom Juni 1998. Es war ein Fingerzeig auf die missliche Situation des damaligen Projektes Expo.01. Dilettantismus und Misswirtschaft waren aus dem Bukett von Präsentationen, Erklärungen und Presseberichten, aber auch aus den damaligen Führungsstrukturen heraus erkennbar. Als Elaborat eines "Rufers in der Wüste" hat man meinen Fingerzeig nicht so ganz ernst genommen. Es ist erst später bekannt geworden, dass das Comité stratégique bereits im Juni 1998 einen Brief mit einer faktischen Bankrotterklärung an den Bundesrat vorbereitet, diesen dann aber nicht spediert hat.

In der Einleitung zu seiner Antwort schreibt der Bundesrat: "Die vorliegende Antwort wurde in Zusammenarbeit mit den Organisatoren der Expo.01 verfasst". Herr Bundesrat, ich gehe davon aus, dass der Bericht mit Ausnahme der abschliessenden Würdigung im Wesentlichen von den Organisatoren erstellt worden ist. Er liest sich nämlich wie die "Abenteuer des Baron von Münchhausen". Alles wird beschönigt und kaschiert und vom Bundesrat gedeckt. Weil nicht sein konnte, was nicht sein durfte, hat der Bundesrat am 26. Mai 1999 in einer Antwort auf einen Vorstoss der SVP-Fraktion vom 2. März 1999, vor einem Jahr also, nochmals Folgendes ausgeführt: "Aufgrund des heutigen Kenntnisstandes besteht keinerlei Anlass, in die laufenden Projektarbeiten einzugreifen. Die Expo.01 ist auf gutem Wege. Der Bundesrat ist überzeugt davon, dass die Expo.01 wie vorgesehen am 3. Mai 2001 eröffnet werden .... wird." Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass es gerechtfertigt gewesen wäre, die frühen Warnrufe zu beherzigen. Nach den heutigen Beschlüssen bleibt nur zu hoffen, dass es dem Baron von Münchhausen auch am Ende dieser Geschichte wieder gelingen wird, sich selber und sein Pferd am eigenen Zopf aus dem Sumpf zu ziehen.

Da im Postulat ein Bericht verlangt worden ist und ein Bericht geliefert wurde, kann ich mich der Abschreibung des Postulates nicht widersetzen, auch wenn der Bericht die Erwartungen nicht erfüllt hat.